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Ausschuss-Sitzung kann nicht stattfinden weil AfDler keine Maske tragen will

Quelle: Mstp77 (CC BY 3.0)

Homburg. Am Dienstag, 17. November 2020, sollten die Mitglieder des Sonderausschusses Touristische Erschließung Schlossberg von der Stadtverwaltung über wichtige Themen rund um den Schlossberg informiert werden. Der Eintritt in die Tagesordnung der Sitzung war jedoch nicht möglich.

Grund hierfür war ein Mitglied der AFD-Fraktion, welches sich geweigert hatte, die erforderliche Maske während der Sitzung zu tragen. Das Tragen der Masken während der Sitzungsdauer hatte Bürgermeister Michael Forster im Vorfeld der Stadtratssitzung im Oktober mit allen Fraktionsvorsitzenden, auch unter Anwesenheit der AFD-Fraktion besprochen. Diese Vorgehensweise wurde gemeinschaftlich sowohl für den Stadtrat, als auch die Ausschusssitzungen festgelegt.

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Bürgermeister Michael Forster: „Ich habe mit allen im Rat vertretenen Fraktionen den Umgang mit Gremiensitzungen während der Corona-Pandemie besprochen. Klar ist, dass wir von Seiten der Stadtverwaltung nach Priorität Ausschusssitzungen stattfinden lassen müssen, um dem Recht der gewählten Volksvertreter gerecht zu werden und letztlich wichtige Entscheidungen für unsere Stadt demokratisch zu fassen. Da Ausschüsse nach aktueller Rechtslage nur in Präsenzform zulässig sind, gab es hierzu keine Alternative. Klar ist aber auch, dass wir uns dann zum Schutze Aller an gewisse Spielregeln halten müssen. Dies hatten wir im Vorfeld vereinbart. Es ist nicht akzeptabel, dass eine Fraktion nun das Wohl und die Gesundheit der Ratsmitglieder, der Verwaltungsmitarbeiter und Mitmenschen in deren Umfeld durch solch ein Verhalten gefährdet.“

Forster weiter: „Ich wäge sorgfältig ab, welche Sitzungen wir unbedingt durchführen sollten. Die Verwaltung hat für das Tagen dieses Ausschusses eine besondere Notwendigkeit festgestellt. Umso mehr ärgert es mich, dass ein einziges Ausschussmitglied hier lieber das Stattfinden einer Sitzung gefährdet, als im Zweifel einen Vertreter in den Ausschuss zu schicken, welcher bereit ist, sich an die besprochenen Regeln zu halten.“

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Foto-Quelle: Wikipedia (CC BY 3.0)