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Hans lehnt höhere Strafen für Corona-Verstöße nicht ab

Akzeptanz in der Bevölkerung entscheidend

Foto: CDU Saar

Saarbrücken. Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans lehnt höhere Strafen bei Verstößen gegen die geltenden Hygienevorschriften nicht grundsätzlich ab. Für den Saar-Politiker hänge der Erfolg der Corona-Maßnahmen von der Akzeptanz der Bevölkerung ab. Sollten Appelle „keine Früchte tragen“, müsste über höhere Strafen diskutiert werden, sagte er gegenüber der dpa.

Laut Hans gehe es hierbei auch um eine „Frage der Gerechtigkeit“ gegenüber denen, die sich an die Maßnahmen halten, jedoch sollten Sanktionen „immer das letzte Mittel sein“. Allgemein sei die Akzeptanz der Maßnahmen im Saarland weiterhin hoch und die Saarländerinnen und Saarländer zeigen weiterhin viel Disziplin. Sollten einige wenige sich nicht an die Maßnahmen halten, so dürfe dies nicht die Erfolge im Kampf gegen die Ausbreitung des Corona-Virus gefährden.

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Für eine allgemeine Maskenpflicht im öffentlichen Raum, wie sie beispielsweise in Paris angeordnet wurde, sieht Hans derzeit „keine Veranlassung“. Dies könne jedoch eine Hilfe sein bei größeren Menschenmengen, in denen der Mindestabstand nicht streng eingehalten werden kann. Aus diesem Grund gibt es im Saarland auch eine Verpflichtung zum Tragen eines Mund-Nase-Schutzes auf Wochenmärkten.

Zum Streitthema Maskenpflicht in Klassenraumen sagte Hans, dass eine solche Verpflichtung zum Schulbeginn „nicht vorgesehen“ sei. Jedoch werde das Infektionsgeschehen weiterhin beobachtet und sollte es notwendig sein, könnten einzelne Maßnahmen verschärft werden. Mit einzelnen Infektionsherden müsse gerechnet werden, jedoch soll bei einzelnen Infektionen „nicht gleich die ganze Schule dichtgemacht werden„.

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Hans betonte weiterhin, dass die Corona-Krise noch nicht vorbei sei. Weiterhin sei es das oberste Ziel, Infektionen zu vermeiden und damit eine Ausbreitung des Virus zu unterbinden. Unter Umständen sei es möglich, dass es erneut zu kleineren Einschränkungen im Alltag kommen könnte um schwerwiegende Folgen zu verhindern. Es komme laut Hans auf jede und jeden Einzelnen an um die Pandemie in den Griff zu bekommen.

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