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Spitzelaffäre: Stadtrat berät über Regressforderungen

Erfolge gegen Detektei

Quelle: Mstp77 (CC BY 3.0)

Homburg. Im Zuge der sogenannten „Spitzelaffäre“ um Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD) befasst sich heute der Homburger Stadtrat mit möglichen Regressforderungen. Im Mittelpunkt der Beratungen dürfte die Höhe der Regressforderungen gegen Schneidewind stehen.

In einem gemeinsamen Antrag hatten CDU und SPD von der Verwaltung um Informationen über den aktuellen Stand des Verfahrens gebeten. Diese werden heute in einer nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates erteilt.

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Zudem konnte die Stadt Homburg am Oberlandesgericht Düsseldorf einen weiteren Erfolg erzielen. Dort wurde die Berufung der von Schneidewind beauftragten Detektei gegen das Urteil des Landesgerichts zurückgewiesen.

Zusätzlich wurde die Summe der Rückzahlungen an die Stadt Homburg von dem Detektivbüro um 6.000 Euro auf jetzt 24.000 Euro erhöht. Von den ursprünglich geforderten 330.000 Euro, die die Detektei von der Stadt verlangte, musste die Stadt Homburg somit „nur“ 234.800 Euro zahlen.

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Foto-Quelle: Wikipedia (CC BY 3.0)

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