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Trotz Corona: Diäten im Landtag werden erhöht!

Automatisierte Erhöhung

Symbolfoto

Saarbrücken. Jedes Jahr ist das Thema „Diätenerhöhung“ Grund zur Aufregung in der Bevölkerung. Dieses Jahr, angesichts der Corona-Krise und aller Staatsausgaben, die damit einhergehen, ist die Thematik besonders heiß.

Denn anders als im deutschen Bundestag, wo sich sämtliche Fraktionen gegen eine Diätenerhöhung in diesem Jahr ausgesprochen haben, bekommen die saarländischen Landtagsabgeordneten ab Juni mehr Geld. Grund dafür ist eine automatische Erhöhung.

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Die Linke sowie die Alternative für Deutschland (AfD) sprechen sich gegen die Erhöhung der Diäten aus. Der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion Jochen Flackus meint mit Hinblick auf Zehntausende SaarländerInnen in Kurzarbeit oder in Arbeitslosigkeit, dass aktuell nicht der richtige Zeitpunkt hierfür sei.

Josef Dörr, der Vorsitzende der AfD-Fraktion, findet, dass jetzt mit dem Verzicht auf eine Diätenerhöhung ein Zeichen gesetzt werden kann. Auch eine zehn Prozentige Diätenkürzung bis Ende des Jahres bringt Dörr ins Gespräch.

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Die Regierungsfraktionen CDU und SPD hingegen verteidigen die Diätenerhöhung. Der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion Stefan Thielen begründet diese damit, dass sich die Diätenerhöhung nach der Beamtenbesoldung richtet, denn nur wenn diese steigt, steigen auch die Diäten der Abgeordneten.

Die SPD bringt eine andere Variante ins Spiel: Zwar hält Petra Berg, parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, an der Diätenerhöhung fest, schlägt jedoch vor, das zusätzliche Geld zu spenden. Auch CDU und AfD wollen so mit ihrer Diätenerhöhung umgehen.

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