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Lockerung der Einreisebeschränkungen aus Frankreich

Für Familien und eingetragene Partnerschaften

Saarbrücken. Die bisherigen Einreisebeschränkungen aus dem benachbarten Frankreich wurden durch das Bundesinnenministerium gelockert, wenn auch zunächst vorsichtigt. Für grenzüberschreitende Familien soll die Einreise nach Deutschland nun leichter möglich sein.

Demnach können nun uneingeschränkt Ehepartner und eingetragene Lebenspartner die deutsch-französische Grenze passieren. Auch Kinder, die beim anderen Elternteil jenseits der Grenze wohnen, sollen uneingeschränkt besucht werden können. Ebenfalls möglich ist der Besuch von älteren Familienangehörigen.

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Partnern ohne Trauschein wird hingegen der Grenzübertritt verweigert, jedoch mit Ausnahmen. Je nach Umständen und Ermessen können auch diesen Personen ins jeweils andere Land einreisen. Begrüßt wird diese Regelung durch den saarländischen Staatssekretär Roland. „Schritt für Schritt möchten wir zu unserer grenzüberschreitenden Normalität zurück gelangen,“ so der Bevollmächtigte für Europaangelegenheiten.

Das Bundesinnenministerium hat bereits am 17. April die Neuregelung an die Bundespolizei übermittelt, jedoch erst jetzt wurde dies bekannt. Die Bundesländer wurden hierüber nicht informiert.

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