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Ausgangssperre – Was darf man – was nicht?

Was uns erwartet

Nimmt man bei einer Ausgangssperre die bereits von Staaten verhängten Sperren zum Vergleich kann man ungefähr ableiten, was das auch für Deutschland bedeuten könnte: Dann dürfte nämlich für bestimmte Zeit die eigene Wohnung nicht mehr verlassen werden.Natürlich wäre dann auch das Betreten von öffentlichen Straßen, Plätzen, Parks obsolet. 

Allerdings wäre auch bei einer Ausgangssperre weiterhin erlaubt:

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– Zum Arzt zu gehen
– Einkäufe für den täglichen Bedarf
– Tankstellenbesuche (Tankstelle muss in Wohnortnähe liegen)
– Die Bank aufsuchen
– Zur Arbeit fahren (mit Genehmigung des Arbeitgebers – dies wird kontrolliert)
– Sportarten im Freien, sofern man dabei allein ist (z. B. Jogging)
– Gassigehen mit dem Hund, so lange man in Wohnungsnähe bleibt und keinen Kontakt zu anderen pflegt. In Tirol ist es sogar erlaubt zu seinem Pferd in den Stall zu fahren, um es zu versorgen
– Familienzusammenführungen etwa für getrenntlebende Eltern, die ihre Kinder sehen wollen 
– die Unterstützung Hilfsbedürftiger 
– Privatgärten, eigene Terrassen und Balkone dürfen genutzt werden. Wichtig ist aber, dabei so wenig nahen Kontakt zu anderen Menschen zu haben wie möglich

All diese Maßnahmen gelten jedoch nur, wenn keine Corona-Infektion festgestellt wurde und können, aber müssen nicht in Kraft treten. Was möglich ist, bestimmt hier einzig die Landesregierung. Die Strafen die bei Nichtbeachtung drohen, hängen vom §28 des Infektionsschutzgesetzes ab. Dort steht dass die zuständige Behörde “Personen verpflichten kann, den Ort, an dem sie sich befinden, nicht zu verlassen oder von ihr bestimmte Orte nicht zu betreten, bis die notwendigen Schutzmaßnahmen durchgeführt worden sind“. 

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Zuwiderhandlung kann hier mit einer Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren oder mit einer Geldstrafe geahndet werden. Diese Regelung umfasst aber eher vorübergehende als längerfristige Ausgangssperren. Wie genau die Strafen ausfallen müsste dann auch abgewartet werden.In Frankreich etwa betragen Strafen für diejenigen, die sich nicht an die Ausgangssperre halten zwischen 38 und 135 Euro. Tiroler müssen bis zu 3.600 Euro Strafe dafür berappen. Ein Verstoß gegen die deutschen Quarantäne-Auflagen ist deutlich drastischer. Bis zu 25.000 Euro kann der kosten oder sogar eine Freiheitsstrafe von 5 Jahren nach sich ziehen. 

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